7. June 2019

Der Vertretungsplan dient der Organisation des Schulbetriebes und informiert die Schüler über Stundenplanänderungen. Vertretungspläne werden vorwiegend in der Schule am schwarzen Brett der Schule in Papier- oder digitaler Form ausgehängt und werden damit im Grundsatz nur den Adressaten (Schüler, Lehrer, ggf. Eltern) zugänglich gemacht.
Die Veröffentlichung der Vertretungspläne innerhalb der Schule ist zur Organisation des Schulablaufes erforderlich. Durch diese Notwendigkeit ist es in diesem Fall datenschutzrechtlich grundsätzlich zulässig, dass die Vertretungspläne die Namen der Lehrer oder Lehrerspezifische Kürzel enthalten. Da die Gestaltung des Vertretungsplanes im Entscheidungsbereich der Schulleitung liegt, kann diese bewerten, inwieweit die Angabe des Namens eines Lehrenden notwendig ist. Wenn diese Notwendigkeit seitens der Schulleitung besteht, kann das Lehrpersonal nicht gegen die Nennung der Namen vorgehen, da diese im Zusammenhang mit der Lehrfunktion stehen.

Aus schulorganisatorischen Gründen nicht erforderlich ist hingegen die Veröffentlichung von Vertretungsplänen auf der schuleigenen Homepage samt Nennung der Namen der Lehrkräfte.
Zu bedenken ist hier, dass durch die Veröffentlichung von Vertretungsplänen auf der Schul-Homepage, jeder Internetnutzer Zugang zu diesen hat und nicht nur die Teilnehmer der Schule. Aufgrund dieses unbestimmten Adressatenkreises, ist eine Veröffentlichung von Namen oder Namenskürzeln der Lehrkräfte daher in den Bundesländern unzulässig. Dennoch wird die Veröffentlichung des Vertretungsplans auf der Schulhomepage in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich beurteilt:

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Bayern erachtet eine Veröffentlichung nur dann als zulässig, wenn die betroffenen Lehrkräfte zuvor ausdrücklich in die Veröffentlichung eingewilligt haben.

In Thüringen vertritt der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Meinung, dass eine Veröffentlichung von namentlichen Vertretungsplänen durch Schulen im Internet als nicht erforderlich gelten und damit als unzulässig zu werten sind. „Dies gilt auch bei einer vorherigen Einholung von Einwilligungen bei den Lehrkräften. Gegen eine Veröffentlichung von Vertretungslisten durch Aushang im Schulgebäude selbst, bestehen keine datenschutzrechtlichen Bedenken. (10. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des LfDI Thüringen, Punkt 13.5.)

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz ist folgender Auffassung: „Wenn beispielsweise lediglich Raumänderungen mitgeteilt werden oder über die bloße Tatsache des Unterrichtsausfalls informiert wird und dabei lediglich die Klassen bzw. Kurse genannt werden, genügt es, wenn der Zugang über eine Benutzerkennung und ein schulintern bekanntes Passwort erfolgt. Für den Fall, dass im Vertretungsplan dagegen Lehrkräfte namentlich bezeichnet werden, ist aus technisch-organisatorischer Sicht die Einrichtung einer geschlossenen Benutzergruppe unter Verwendung eines individuellen Passwortes zu fordern.“ (22. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des LfDI Rheinland-Pfalz, Punkt 9.1.2.)

In Sachsen wird eine Veröffentlichung der Namen des Lehrpersonals durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig ebenfalls als kritisch angesehen und er schlägt folgende Alternative vor: „Der Zugang zu den Vertretungsplänen sollte mit einem Passwort beschränkt werden. Auf diese Weise wären nur noch Lehrer und Schüler der Schule in der Lage, auf die Daten zuzugreifen.“ (16. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Punkt 5.1.5)

Fazit:

Der Online-Vertretungsplan ist eine sinnvolle Ergänzung für Schüler und Lehrer neben dem “herkömmlichen” schwarzen Brett. Aktuelle Änderungen können mit Hilfe modernster Techniken digital auf dem Mobiltelefon oder vom Laptop aus abgerufen werden.
Dennoch sollte festgehalten werden, dass die ungeschützte Veröffentlichung von Vertretungsplänen mit personenbezogenen Daten im Internet unzulässig ist.
Eine vertretbare Alternative hingegen, wäre ein schulinterner Bereich, in welchem der Vertretungsplan online veröffentlicht wird. Dieser Bereich würde nur den Teilnehmern der Schule (Schüler, Lehrer, Verwaltung, Eltern) zur Verfügung stehen, und wäre durch ein Passwort, vor unerwünschten Besuchern gesichert.  Auf diese Weise ließe sich der Zugriff auf personenbezogene Daten auf die Schulöffentlichkeit beschränken, und der Datenschutz wäre somit gewährleistet.


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